Keine Zustimmung für Haushalt PDF Drucken E-Mail

Kreishaus/Geld

Haushaltsrede zur Kreistagssitzung am 13.12.2016

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrte Damen und Herren,

dies ist meine achte Haushaltsrede und zum achten Mal hintereinander befindet sich die Kreisumlage auf Rekordhöhe. Aber diesmal gibt es eine bemerkenswerte Änderung, die hoffentlich auch eine Trendwende bedeutet. Der Hebesatz soll im Vergleich zu diesem Jahr von 46,67 auf 45,41 v. H. deutlich abgesenkt werden. Die Kreisumlage soll mit etwa 257 Millionen Euro um gut eine halbe Millionen geringer ausfallen als in diesem Jahr und dies trotz deutlich gestiegener Bemessungsgrundlagen.

Zur Erinnerung kurz die Vergleichszahlen vor zehn Jahren, da wurde die Kreisumlage bei einem Hebesatz von 37 v. H. auf (149,8) unter 150 Millionen Euro vom Kreistag festgelegt, also gut 107 Millionen Euro weniger als heute. Rechnerisch mussten die Kreiskommunen in den letzten zehn Jahren durchschnittlich knapp 11 Millionen Euro jährlich mehr bezahlen.

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FREIE WÄHLER lehnen Kreis­­haushalt ab PDF Drucken E-Mail

Helmut Stalz

Haushaltsrede zur Sitzung am 15.12.2015

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrte Damen und Herren,

diesmal geht es mit der Kreisumlage um 6,7 Mio. € nach oben. Zwar sinkt der Hebesatz auf 46,67 v. H. jedoch erreicht die Kreisumlage mit 257,6 Mio. € einen absoluten Rekordwert. Damit wird den hoch ver­schuld­et­en Kreiskommunen mal wieder tief in die Geld­tasche gegriffen. Eine seit Jahrzehnten immer wied­er­kehr­ende Praxis, die fast schon selbstverständlich ist. Die Ursachen dafür sind klar. Im finanziell unterstrukturierten Kreis Unna steigen die sozialen Ausgaben stärker als die Einnahmen. Und solange die Regierungsparteien dieses Problem nicht grundsätzlich strukturell lösen, wird sich zukünftig auch nichts daran ändern.

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Haushaltsrede zur Sitzung am 17.12.2013 PDF Drucken E-Mail

Sehr geehrter Herr Landrat,

sehr geehrte Damen und Herren,

heute halte ich zum fünften Mal eine Haus­halts­rede für die FREIEN WÄHER des Kreis­ver­band­es Unna hier im Kreistag. Außer, dass die Zeit schnell vergangen ist, hat sich grundlegend seit 2009 nicht viel geändert.

  • Der Kreis ist mit seinen Kommunen weiterhin strukturell stark unterfinanziert.

  • Die sozialen Ausgaben steigen rasanter als die Einnahmen.

  • Trotz aller Einsparbemühungen und Arbeitsplatzverdichtungen muss die Kreisumlage Jahr für Jahr erhöht werden.

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Haushaltsrede zur Sitzung am 11.12.2012 PDF Drucken E-Mail

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

ein Jahr in der Bundesrepublik Deutschland mit Rekordwerten bei Steuereinnahmen, Beschäftigung, Reichtum und Niedrigzinsen geht zu Ende. Auf der anderen Seite war es ein Jahr mit höchsten Tankstellen- und Strompreisen, enorm gestiegenen Sozialausgaben, absoluter Verunsicherung der Finanzmärkte, Höchstverschuldung und stark steigender Armut. Eigentlich passt das nicht zueinander. Aber unsere erfahrenen Europa- und Deutschlandpolitiker haben das doch irgendwie zusammengebracht.




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Haushaltsrede vom 21.12.2011 PDF Drucken E-Mail

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst möchte ich mich im Namen der Freien Wählergemeinschaften des Kreisverbandes Unna bei allen Beschäftigten der Kreisverwaltung, der angeschlossenen Einrichtungen und Beteiligungen sowie der Kreispolizeibehörde für ihre engagierte...




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